Indener „Grüne“ stellen ihr Team vor

Kürzlich fand in der Bürgerhalle Inden/Altdorf eine Mitgliederversammlung von Bündnis 90/Die Grünen statt. Es stand in erster Linie die Wahl der Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl am 13.09.2020 auf der Agenda. Die Wahlleitung übernahm Frau Sybille Haußmann von den „Kreisgrünen“.

Auf eigenen Wunsch wird Herr Karl Josef Wergen aus Schophoven nach 11 Jahren aktiver Ratsarbeit nicht mehr für die nächste Wahlperiode antreten. Für die geleistete Arbeit während dieser Zeit und den Einsatz in den künftigen Wochen bis zu seiner Verabschiedung danken wir bereits heute.

Unser Team für die Gemeinderatswahlen setzt sich wie folgt zusammen:

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Baugebiet „Sportplatz Frenz“

Im Lokalteil der Jülicher Zeitung vom 20.05.2020. waren unter der Überschrift „Auf 86 Grundstücken besteht keinerlei Handlungsbedarf “ die Ergebnisse der Untersuchung auf Schadstoffe im Überschwemmungsgebiet der Inde zu lesen. Dies bedeutet, dass es nur bei einem Drittel der untersuchten Grundstücke keine Bedenken gegeben hat. 178 Eigentümer erhalten Hinweise und Beschränkungen zur Nutzung ihres Gartens, sei es beim Anbau von Gemüse oder beim Gebrauch des Sandkastens für die “ Kleinen „.
Von den Beschränkungen wird auch das Neubaugebiet “ Sportplatz Frenz “ betroffen sein.  Zitat:  “ Als problematischer wurden die Oberböden in den Gärten in Frenz und Kirchberg hinsichtlich der Schwermetallgehalte beurteilt“
Was für ein “ dickes Fell “ bzw. Gleichmut muss man haben, diese Gesundheitsgefahren zu ignorieren und die Bedenken gegen das Baugebiet der Fraktion von Bündnis90 / Die Grünen als Bremse für Bauwillige und der Entwicklung von Frenz abzutun.
Wir erachten zudem ein neues Gutachten für wichtig, nachdem der Bergbautreibende seine Sümpfungsmaßnahmen eingestellt hat. Es könnten dann, durch das ansteigende Grundwasser, die Schwermetalle bis an die Geländeoberfläche gelangen.
Wie dem auch sei, den „schwarzen Peter“ werden die Hausbesitzer haben, welche dann mit den Einschränkungen des Grundstückes leben müssen.

Hier nochmals unsere damalige Stellungnahme zum Baugebiet ……

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Ratssitzung in der Bürgerhalle

am 29.04. fand wegen der Corona Beschränkungen die Ratssitzung in der Bürgerhalle statt. Vermisst haben wir nicht nur den Bürgermeister, sondern auch eine gewisse Fairness unter den Fraktionen, das scheint mit dem nahenden Wahlkampf erklärbar aber nicht entschuldbar zu sein. In der Sitzung wurde mit den Stimmen von Bündnis90/Die Grünen eine Resolution zum „Finanziellen Schutzschirm für die Städte und Gemeinden durch das Land NRW“ verabschiedet. Durch wegbrechende Steuereinnahmen in der Corona- Krise sind besonders die Kommunen betroffen. Aus eigener Kraft schafft auch unsere Gemeinde das nicht und ohne Hilfen vom Land NRW wird ein Haushaltsausgleich im Jahr 2022 in weite Ferne rücken. Darum hielten wir es für erforderlich und notwendig, eine entsprechende Aufforderung an das Land NRW zu richten.  

Den Antrag auf ein Gutachten für einen Schulentwicklungsplan konnten wir nicht unterstützen und haben die Meinung der Fraktion von „Bündnis90/Die Grünen“   in einer Stellungnahme verdeutlicht.
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Frühere Beendigung des Tagebaus Inden

Im Ausschuss Gemeindeplanung und Entwicklung wurden wir von Vertretern der RWE Power AG informiert , dass vorbehaltlich der Genehmigungen durch das Land NRW, der Tagebau Inden nicht mehr in Gänze in Anspruch genommen wird. Dadurch würde der Restsee nicht ganz so tief wie ursprünglich geplant und die Befüllung könnte eher beginnen. Bedauerlich ist, dass trotzdem der Lucherberger See nicht erhalten werden kann.

Unter dem folgenden Link hat RWE.Power mit dem Titel „ Frühere Beendigung des Tagebaus Inden“ die Planung online gestellt. 

https://www.group.rwe/innovation-wissen-nachbarschaft/rohstoffe-energietraeger/braunkohle/neues-revierkonzept

Außer Spesen nichts gewesen ?

Wegen des Austritts eines Ratsmitglieds aus der CDU-Fraktion hatte die UDB die Neubildung der Ausschüsse beantragt. Auch der Bürgermeister hatte bei seiner Beurteilung die Umbildung als zwingend notwendig erachtet. Wir von Bündnis 90/Die Grünen und auch die Groko ( CDU/SPD ) hatten andere Informationen. Wir lehnten die Neubildung der Ausschüsse, auch wegen der kurzen Zeit bis zu den Neuwahlen, ab. Die UDB hat darauf ihre Mitarbeit im Rat eingestellt und in einer Erklärung die verbleibenden Fraktionen einer  undemokratischen Vorgehensweise beschuldigt.

Zitat:  Unter Missachtung des Vorliegens einer weiteren sehr detaillierten Rechtsauskunft, die nicht nur besagt, dass eine Auflösung/ Neubildung durchgeführt werden kann, sondern durchgeführt werden muss, weil hierfür alle Voraussetzungen vorliegen, wird unseres Erachtens wissentlich gegen demokratische Regeln verstoßen.

Zur Klärung des Sachverhaltes hat die UDB dann das Verwaltungsgericht in Aachen angerufen. Nun hat das Gericht die Rechtsauffassung der ablehnenden Fraktionen bestätigt. Damit wurde bei allen Entscheidungen in rechtlichen Streitfragen zu Gunsten der Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen; CDU und SPD entschieden. Leider entstehen durch solche Streits auch immer wieder Kosten für den Steuerzahler und man fragt sich, ob je ein Umdenken beim Bürgermeister und der UDB stattfindet?

Resolution Integration Flüchtlinge

Für die Ratssitzung am 23.01.2020 hatte Bündnis90/Die Grünen eine Resolution eingebracht in der die Landesregierung NRW aufgefordert werden sollte, alle Mittel des Bundes zur Integration von Flüchtlingen auch an die Kommunen weiterzuleiten. Nach dem Gutachten von Prof. Lenk; Leipzig geschieht dies nicht. Bei den Haushaltsberatungen zum Doppelhaushalt 2019/20 wurde noch von allen Fraktionen beklagt, dass ein erheblicher Teil der Kosten für Unterbringung und Integration bei der Gemeinde verbleibt. Deshalb hatten wir auch mit einer breiten Unterstützung gerechnet.

Leider hat die Groko mit ihrer Mehrheit unseren Antrag abgelehnt.

Hier geht es zur Resolution……http://gruene-inden.de/wp-content/uploads/2020/01/2020-Resolution-Integrationsmittel.pdf

Gegen das Insektensterben

Sehr lange hat es gedauert, denn schon in der Ratssitzung vom 21.02.2019 hat die Fraktion von Bündnis90/Die Grünen einen Antrag zum Anlegen von Blühstreifen bzw. Blühflächen eingebracht. Damit wollten wir einen kleinen Beitrag gegen das Insektensterben leisten. Im Ausschuß für Gemeindeplanung und Entwicklung vom 20.11.2019 wurde der Antrag behandelt. Frau Uhlisch von der Biologischen Station des Kreises hatte in einem eindrucksvollen Vortrag die nötigen und sinnvollen Maßnahmen bei der Einrichtung von Blühflächen beschrieben. Sie soll auch die Gemeinde bei der Umsetzung unterstützen. Auch die Jülicher Zeitung hat sich in ihrem Artikel „Blühwiesen statt Grünflächen“ vom 29.12.2019 des Themas angenommen.

Unseren Antrag kann man hier nochmals lesen…..

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Klärschlammverbrennung soll nach Weisweiler kommen.

Jahrzehnte haben die Bürger von Inden und den umliegenden Ortschaften die Belastungen durch Feinstaub und Schadstoffemissionen des Tagebaus, des Kraftwerks, der Müllverbrennung und der Autobahn hinnehmen müssen. Nun ist geplant noch eine Schadstoffquelle mehr zu errichten. Gedacht ist, für die Verbrennung von Klärschlämme einen neuen Ofen zu bauen. Hier geht es wie immer um Profit. Keine Rede von der Minderung der Gesundheitsrisiken für die Bevölkerung, noch von einer Verringerung der Umweltbelastungen.

Weltweite Ignoranz

Der Klimawandel ist ein weltweites Problem, wird aber auch die Bürger unserer Heimatgemeinde nicht verschonen. In den Demonstrationen der Fridays for Future Bewegung machen besonders Schüler und junge Bürger auf die Gefahren einer unbewohnbaren Welt aufmerksam. Von den meisten Regierungen der Verursacherländer werden die drohenden Gefahren einfach ignoriert. Leider auch von Deutschland. Darum ist die Wutrede von Greta Thunberg auf dem Klimagipfel in New York mehr als verständlich. Zitat: „Wir stehen am Anfang eines Massenaussterbens, und alles, worüber Ihr reden könnt, ist Geld und die Märchen von einem für immer anhaltenden wirtschaftlichen Wachstum- wie könnt Ihr es wagen?“ Zitat Ende

Ratssitzung vom 12.09.2019

in der oben genannten Sitzung wurde nach langer Beratung endlich der Haushalt 2019 / 20 verabschiedet. Trotz etlicher Bedenken haben wir zugestimmt damit Haushaltsmittel, z.B. für den Anbau der Grundschule und für Anschaffungen für die Freiwillige Feuerwehr, bereit gestellt werden können. Die Haushaltsrede kann man unter 2019 / 20 lesen. Großen Anklang fand in unserer Fraktion auch ein Antrag der Großen Koalition über die Auswirkungen des Klimawandels auf unsere Gemeinde. Damit wird endlich dieses wichtige Thema auch in Inden diskutiert. Zu diesem Antrag haben wir die folgende Stellungnahme abgegeben…

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